Bei den Wahlen in den deutschen Bundesländern Bayern und Hessen am Sonntag hat die AfD in hohem Ausmaß Stimmen gewonnen. Die AfD wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall für rechtsextremistische Bestrebungen geführt. Die Bayern machten sie zur drittstärksten Kraft nach der CSU und den Freien Wählern, die Hessen wählten sie auf den zweiten Platz nach der CDU. Kommentatoren fragen sich, was das für die Bundesregierung bedeutet.
Zwei der Möglichkeiten:
- Faschistische Naziparteien verbieten, solange es noch geht
- selbst zu einer faschistischen Nazipartei werden, um Stimmen zu bekommen.
Wer tut gerade was?
Ganz ehrlich? Ich glaube es ist mittlerweile zu spät die zu verbieten.
Das kann und wird sofort umgedreht (faschistische Regierung unterdrückt demokratische Partei. Literally 1933!!1!) und einen riesen Aufschrei in der Bevölkerung geben. Selbst wenn es nicht so kommen wird, ist dieses Szenario eines vor dem alle anderen Parteien einen riesen Schiss haben und es daher nicht machen werden.
sehe das problem nicht. Lass die Deppen aufschreien oder auf die straße gehen…das Nazipack von der AFD sind wir trotzdem los.
Das bisschen Spackoaufstand wird unsere Demokratie schon ab können.
das Nazipack von der AFD sind wir trotzdem los.
Mal ganz blöd gefragt, was würde die daran hindern einfach ne neue Partei zu gründen oder ner etablierten eher rechten Partei beizutreten und nen Rechtsruck zu geben?
würde die daran hindern einfach ne neue Partei zu gründen
Verbotene Parteien dürfen keine Nachfolgepartei gründen.
Natürlich werden sich die irgendwann wieder irgendwo zusammenfinden aber bis dahin vergeht erstmal Zeit in der sie vor allem auch kein Geld aus der Parteienfinanzierung bekommen.^ dies!
Das Problem dürfte sein, dass bestimmte Parteien (hustCDUhust) sofort versuchen werden, die Wähler, die nun nach einer möglichst ähnlichen Partei zum Wählen suchen, für sich zu gewinnen, indem sie einfach die hetzerischen Parolen übernehmen.
Wenn, dann werden wieder, wie bei den Corona-Demos, nur die üblichen Verdächtigen auf die Straße gehen, den Faschos werden eine Menge Geldmittel und Infrastruktur verloren gehen und Die, die mit “Denen da oben™” unzufrieden sind, werden bei der nächsten Wahl wieder brav NSDAP auf den Stimmzettel schreiben oder gar nicht erst hingehen.
Und wir haben gesehen wie wild unsere Politiker in der Corona Pandemie durcheinander gekräht haben, weil sie Angst um Sympathie Punkte hatten.
Wir machen Arschloch-Migrationspolitik weil die Deppen gerade Aufwind haben und uns Integration zu anstrengend ist.
Die aktuell herrschende Politikverdrossenheit kommt nicht allein durch die AfD und wird auch nicht mit ihr verschwinden. Genauso wie die Nazi-Netzwerke die mit und um sie herum aufgebaut wurden oder eh schon existieren.
Dennoch, verbieten wäre besser als es nicht zu tun aber keiner unserer Politiker hat dafür den Arsch in der Hose. Noch nicht mal der bei Gewerkschaftsfeiern energische Olaf, der einmal im Jahr hinter der vergessenen Raufasertapete hervorlugt.
Ich fürchte, Deinen Aussagen muss ich zustimmen. Leider wird sich dadurch allein die Sachpolitik nicht gegen den Populismus durchsetzen. Dazu müssten sich die übrigen Parteien auf einen Common Sense verständigen. Das sehe ich nicht kommen. Nichtsdestotrotz würde ein AfD-Verbot dazu führen, dass die rechtsextremen Gruppen, die sich bisher in der und um die AfD zusammengefunden haben, zerschlagen und sich nicht wieder in bisherigen Form zu einer einzigen Partei zusammenfinden würden.
