Das Bundesverfassungsgericht hat einem Eilantrag des CDU-Abgeordneten Heilmann stattgegeben und die abschließende Beratung des Gebäudeenergiegesetzes in dieser Woche im Bundestag untersagt. Heilmann hatte kritisiert, dass dem Parlament nicht ausreichend Zeit dafür bleibe.

  • plistig@feddit.de
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    1 year ago

    Das Gericht gab damit dem Eilantrag des CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann statt. Dieser hatte kritisiert, dass dem Parlament nicht ausreichend Zeit dafür bleibe. Er argumentierte, seine Rechte als Abgeordneter seien durch das Gesetzgebungsverfahren erheblich verletzt worden.

    Der Assi ist der Abgeordnete meines Wahlkreises und ich möchte mich aufrichtig beim gesamten deutschen Volk dafür entschuldigen, auch wenn ich ihn natürlich nicht gewählt habe.

    • Bercto@lemmy.world
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      1 year ago

      Der Assi ist der Abgeordnete meines Wahlkreises

      Wie kannst du nur so viel Hass in dir tragen? Es ist ein völlig plausibler Grund.

      • catboss@feddit.de
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        1 year ago

        Dass der Abgeordnete fachlich mit seinem Eilantrag recht bekommen hat und OP trotzdem eine persönliche (und vielleicht sogar gut begründete Abneigung) gegen den Abgeordneten haben darf, das schließt einander absolut nicht aus.

        Du unterstellst, dass OP viel Hass in sich trägt, ohne es je wissen zu können oder wenigstens deine Überzeugung irgendwie zu begründen.

        Du machst damit genau das, was du selbst vermeintlich verurteilst.

        • Bercto@lemmy.world
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          1 year ago

          Es ist ein logischer Schluss.

          Die Gründe für den Eilantrag sind im Artikel neutral dargelegt. Deswegen gibt es keinen Grund jemanden als “Assi” zu bezeichnen, außer es ist aus Böswilligkeit.

          Alternativ hat er auch nur die Überschrift gelesen oder eine Leseschwäche.

          • plistig@feddit.de
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            1 year ago

            Google mal “Heilmann Kreisel”. Der Assi ist ein Assi und so langsam glaube ich, du bist auch einer. Du solltest eigentlich davon ausgehen, dass ich meinen Abgeordneten kenne, oder?

            • Bercto@lemmy.world
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              1 year ago

              Machst du dich mit Absicht selber lächerlich? Diese Polemik wirft kein gutes Bild auf dich.

              • plistig@feddit.de
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                1 year ago

                Alternativ hat er auch nur die Überschrift gelesen oder eine Leseschwäche.

                ist wiederum kein konstruktiver Beitrag. Aber wieso soll ich dich überzeugen? Ne Leseschwäche will ich dir nicht attestieren, nur Faulheit.

                • Bercto@lemmy.world
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                  1 year ago

                  Dann erläutere doch einfach deinen Standpunkt wie ein zivilisierter Mensch. Es geht im Eilantrag darum, dass die Zeit zu kurz bemessen ist.

                  Es ist nicht zu viel verlangt deinen Standpunkt normal darzulegen, anstatt mit Polemiken um dich zu werfen.