Anton Hofreiter hat die deutsche Debatte über Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kritisiert. Es könne nicht sein, dass Deutschland bei jedem neuen Typus von Waffen „das gleiche Ritual“ veranstalte, sagte Hofreiter dem RND.
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat den Verlauf der Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kritisiert. „Es kann einfach nicht sein, dass wir in Deutschland bei jeder neuen Debatte über einen neuen Typus von Waffen für die Ukraine das gleiche Ritual veranstalten“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
„Die Waffensysteme werden monatelang gefordert, der Kanzler zögert und blockiert. Und wenn dann geliefert wird, geschieht es Monate zu spät. Das sendet kein eindeutiges Signal an Putin, dass wir der Ukraine helfen wollen, diesen Krieg zu gewinnen. Diese Verzögerungen sorgen nur dafür, dass sich der Krieg in die Länge zieht.“ Hofreiter fügte hinzu: „Deshalb muss Olaf Scholz die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper sofort freigeben.“
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Der Besuch von Bärbock in Kiew und das Timing dieses Interviews geben mir das Gefühl, dass die Lieferung schon beschlossen wurde und die öffentliche Diskussion nur politisches Theater ist.
Beim Taurus besteht einfach das Problem, dass nicht klar ist, wie die abgefeuert werden sollen. Werden die zukünftigen F-16 damit ausgestattet? Oder will man, wie bei Storm Shadow, die ukrainischen Su-24 anpassen? Ich denke, es wird auf die F-16 hinauslaufen und wahrscheinlich deswegen diese “Verzögerung”. Warum die Ampel immer wieder die schlechte PR in Kauf nimmt, ist mir nicht ganz klar. Muss wohl 5D-Schach sein.
Hofreiter profitiert persönlich davon. Agnes Strack-Zimmermann auch.