Dieser Kommentar bringt eine Merkwürdigkeit auf den Punkt: die Verdrehung von Progressiven und Konservativen
Die SPD heute Strukturkonservativ im Quadrat. An der Grenze zum Reaktionären. Immer in der Defensive. Man verteidigt den Status quo, das hohe Niveau – versteht Reform nur mehr als Provokation und abzuwehrende Herausforderung, jedenfalls nicht mehr als Potenzial und Renovatio.
Die Merz-Union verhöhnt seit drei Jahren mit einem Schlechtreden des Standorts, des politischen Gegners, der Bürger so ziemlich alles, wofür das Konservative steht: heitere Skepsis. Und destabilisiert mit einem scharf gestellten Pathos des Bruchs das Vertrauen der Deutschen in gewachsene Strukturen und haltgebende Institutionen – ausgerechnet in dem Moment, in dem eine außenpolitische „Zeitenwende“ die Bürger ohnehin schon verunsichert.
Sowohl “progressiv” als auch “konservativ” bezeichnen eigentlich nur noch “neoliberal” mit leicht unterschiedlicher und mehr oder weniger verhandelbarer gesellschaftspolitischer Ausschmückung.
Leere Worthülsen, wie eigentlich so Alles, was Politiker sagen.
SPD ist spätestens seit Hartz IV kaum noch als “progressiv” zu bezeichnen.
